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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma BeBlock, Inhaber Björn Peter, (kurz BeBlock), Schubertstraße 28, 28209 Bremen

1. Allgemeines

a. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung von BeBlock.
b. Änderungen der AGB behält sich
BeBlock ausdrücklich vor.


2. Widerrufsrecht des Kunden

a. Der Kunde ist an seine Erklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der Ware widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an BeBlock Software, Schubertstraße 28, 28209 Bremen.
b. Nach Eingang des Widerrufs ist BeBlock verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten und Gefahr an BeBlock zurückzusenden.


3. Lieferbedingungen

Bestellungen werden so schnell wie möglich erledigt. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins kann nicht übernommen werden. Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere von BeBlock nicht zu vertretende Hindernisse entbinden die GbR von der Vertragserfüllung.


4. Preise und Zahlungsbedingungen

a. Die Preisangaben auf der Webseite von BeBlock sind freibleibend.
b. Alle über die Webseite von BeBlock bestellbaren Produkte werden direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse gegen Zahlung der Versandkosten geliefert. BeBlock berechnet die Versandkosten in Abhängigkeit von der bestellten Menge. Sie werden während des Bestellvorgangs angezeigt; Nachlieferungen erfolgen versandkostenfrei. Die Aufträge werden auf dem - nach Ermessen von BeBlock günstigsten Weg und sofern keine Einschränkungen des Versandträgers vorliegen - verpackt und zugesandt.
c. Die Zahlung erfolg per Vorkasse. Zahlungen sind auf das Konto von BeBlock bei der Postbank Hamburg, BLZ: 200 100 20, Kontonummer: 986 490 209 (aus dem Ausland incl. Gebühren, BIC / Swift-Code: PBNKDEFF
IBAN: DE49200100200986490209) zu überweisen.


5. Eigentumsvorbehalt

BeBlock behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht das Eigentum an der Ware auf diesen über (§ 455 BGB).


6. Gewährleistung

a. Ist die an den Kunden gelieferte Ware mit Fehlern behaftet, so wird BeBlock den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Ist eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich, so kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
b. Der Kunde ist verpflichtet, das Produkt nach Erhalt ausgiebig zu testen und gegebenenfalls auftretende Mängel innerhalb von 20 Werktagen schriftlich der Firma BeBlock zu melden.
c. Die Firma BeBlock haftet für das Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften.
d.
Die Firma BeBlock haftet für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung durch die Firma BeBlock oder ihre Erfüllungsgehilfen.
e. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis regelmäßig nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.


7. Datenschutz

a. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die Nutzung von Telediensten (sog. Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen (sog. Nutzungsdaten).


8. Schlussbestimmungen

a. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand Bremen oder nach Wahl der Firma BeBlock ihr allgemeiner Gerichtsstand.
b. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.


Stand 23. Juli 2008